battery health after 1 year

Letztes Jahr im Juli hat Kris Köhntopp ein solches Bild gepostet und im direkten Vergleich hab ich da mit meinem Akku wohl [...]]]> Fast genau ein Jahr ist es her, daß ich diese Aluminiumkiste gekauft habe. Und so sieht der Akku aus, wenn man ihn sich durch die Augen von CoconutBattery ansieht:

battery health after 1 year

Letztes Jahr im Juli hat Kris Köhntopp ein solches Bild gepostet und im direkten Vergleich hab ich da mit meinem Akku wohl wesentlich mehr Glück gehabt, trotz der doppelten Zahl an Ladezyklen.

Unterdessen beschreibt Udo Vetter [...]]]> Der AK Vorrat ruft zusammen mit dem FoeBuD zu einer Verfassungsbeschwerde gegen ELENA auf. Die Teilnahme ist kostenfrei und einfach: Onlineformular ausfüllen, Vollmacht ausdrucken, ausfüllen und absenden, fertig. Das Ganze sollte man spätestens bis zum 25.03.2010 erledigt haben. Das Urteil des Verfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung macht Mut, daß das auch hier klappen kann.

Unterdessen beschreibt Udo Vetter in seinem Blog, wie die Regierung sich ihre Welt mal wieder macht wie sie ihr gefällt. Beteiligte am ELENA-Verfahren haben nämlich einen Auskunftsanspruch, dürfen also fragen, welche Daten über sie gespeichert werden. Das muss so sein, weil das so im Bundesdatenschutzgesetz steht. Blöderweise geht das aber erst ab 2012, warum auch immer. Gespeichert wird natürlich trotzdem schon seit 1. Januar 2010.

Gesetze gelten nämlich immer nur für den Bürger, niemals für den Staat! Oder so ähnlich…

Ebenjener Informatikstudent [...]]]> Juli Zeh, Mitautorin des Buches “Angriff auf die Freiheit” und  Rainer Stadler haben für das SZ-Magazin einen Artikel geschrieben, in dem sie die Ereignisse rund um die Festnahme eines Münchner Studenten im Herbst 2009 noch einmal zusammensammeln, beleuchten und kommentieren. Dringende Leseempfehlung! (mit Link zur druckbaren Variante, die liesst sich leichter -> “Achtung, Achtung!”)

Ebenjener Informatikstudent wurde damals auf offener Strasse weggefangen und 8 Tage in Haft gesteckt, weil man ihm vorwarf, er würde ein Attentat auf das Oktoberfest planen. Beweisen konnte das freilich niemand, daß er sowas wirklich planen würde. Der Junge war halt Muslim und hatte auch diverse Male eine Moschee von innen gesehen. Zusätzlich hat er sich mit anderen Muslimen unterhalten und das sogar in der Moschee. Erschwerend kam dann noch dazu, das er die Moschee nicht gemeinsam mit seinen Gesprächspartnern verließ. Irgendwelche Islamisten hatten in den Wochen vor der Bundestagswahl mit Anschlägen gedroht und irgendwelche deutschen Terrorbekämpfer hatten das als Drohung verstanden, die auf dem Oktoberfest wahr gemacht werden sollte. In so einem Umfeld sind Muslime, die sich mit anderen Muslimen unterhalten, natürlich per se verdächtig.

Empörend fand ich die Begründung der Richterin für die 8 Tage Haft schon, als ich das vor ein paar Wochen in Udo Vetters lawblog gelesen habe. Wenn ich das heute in dem Text im SZ-Magazin lese, wird mir immer noch übel. “An die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts sind umso geringere Anforderungen zu stellen, je größer und folgenschwerer der möglicherweise eintretende Schaden ist.” Das ist mal eine kreative Auslegung von Verhältnismässigkeit. Damit kann man so ziemlich jede polizeiliche Maßnahme als verhältnismässig definieren. Man muss halt nur das Schadens- und Schreckensszenario vorher möglichst hoch ansetzen.

Wer den Artikel beängstigend findet und “Angriff auf die Freiheit” noch nicht gelesen hat, der möge das nachholen, sofort! Hören geht übrigens auch!

Boris Kalnoky, laut seiner Selbstbeschreibung Korrespondent für Südosteuropa, hat herausgefunden, daß ab nächstem Jahr jeder neugeborene Türke eine staatliche E-Mailadresse bekommt. Diese soll den Kleinen dann auch gleich mit auf den Personalausweis gedruckt werden. Spektakulär [...]]]> Fefe hat’s schon geblogt, aber das ist ja kein Grund, das Thema nicht auch zum Anlass zu nehmen, hier was zu schreiben.

Boris Kalnoky, laut seiner Selbstbeschreibung Korrespondent für Südosteuropa, hat herausgefunden, daß ab nächstem Jahr jeder neugeborene Türke eine staatliche E-Mailadresse bekommt. Diese soll den Kleinen dann auch gleich mit auf den Personalausweis gedruckt werden. Spektakulär direkt find ich das jetzt nicht. Interessant fand ich nur, daß in der Türkei offenbar schon Neugeborene Personalausweise bekommen, wenn die Angabe in dem Artikel denn stimmt. Der gemeine deutsche Heranwachsende muss ja immerhin bis zu seinem sechzehnten Lebensjahr warten, bis er sich eben jenen vom Amt anfertigen lassen darf.

Den Chef der zuständigen türkischen Behörde, Tayfun Acarer, zitiert Kalnoky mit folgenden Worten „Ausländische Dienste wie Yahoo und Google werden nicht mehr genutzt werden“ und orakelt, das führe zu einem System wie im Irak zu Saddams Zeiten, wenn das bedeuten sollte, daß andere Anbieter blockiert würden. Das kann man so sehen, wenn man der Türkei unbedingt bösen Willen unterstellen will. Man könnte den Satz von Acerer auch anders interpretieren, nämlich das andere Mailanbieter uninteressant würden, weil jeder Türke die Leistung schon vom Staat bekommt. Mit der Interpretation kann man dann allerdings keine Stimmung gegen die Türkei machen.

Zusätzlich könnte man anmerken, daß auch Deutschland ähnliches plant. Hier heisst das dann De-Mail und soll zur sicheren Kommunikation mit Behörden dienen. Leider bekommt man in Deutschland seine Mailadresse aber wohl nicht mit Geburt, sondern auf Anforderung, was anderseits aber natürlich auch Sinn macht, die Lesefähigkeiten von Säuglingen und Kleinkindern sind ja bekanntlich nicht sonderlich ausgeprägt. Dafür hat Deutschland sich aber ein anderes Geschenk zur Geburt ausgedacht und nennt es Steuer-Identifikationsnummer, ein eindeutiges Merkmal zur Identifikation bei Melde- und Finanzbehörden das man mit der Geburt bekommt und spätestens 20 Jahre nach dem Tod wieder verliert. Ausserdem ist mit der Einführung des digitalen Personalausweises ab voraussichtlich 2010 der Weg zur Verbindung von Personalausweis und De-Mail Adresse nicht mehr so weit und auch die Verbindung zur Steuer-Identifikationsnummer lässt sich dann sicher herstellen. Unsere Daten sind damit dann voll vernetzt.

Hätte man diese Infos in den Welt-Artikel mit eingebaut, würde der Leser sich vermutlich denken: “Oh, die Türken machen uns da aber mal wieder alles nach. Das sind wohl die Anpassungen um EU-koform zu werden.” Stattdessen lässt man die Details zu Deutschland lieber weg und lässt es aussehen, als würde mal wieder einer dieser Staaten mit Bezug zum Islam den Diktator und Kommunikationskontrolleur raushängen lassen. Herzlichen Glückwunsch Herr Kalnoky, das mit dem Islambashing hat da mal wieder gut geklappt. Ich will ja hier nun die türkische Regierung nicht als Verteidiger der Menschenrechte hinstellen, aber dieses Mailprojekt von denen bietet sich ja nun mal überhaupt nicht an, um Kritik an deren System zu üben. Zumindest nicht, solange wir hier in unserer Vorzeigedemokratie den gleichen Mist machen.

Florian (das ist der Kollege) hat für dieses Abenteuer ein Blog aufgesetzt und plant, darüber zu schreiben. Ich bin [...]]]> Am Sonntag bestieg ein Kollege von mir zusammen mit drei Frauen ein Flugzeug nach Peking, um von dort weiter nach Sydney zu gelangen. Die vier haben vor, dort das nächste Jahr zu verbringen und “Dinge zu tun”.

Florian (das ist der Kollege) hat für dieses Abenteuer ein Blog aufgesetzt und plant, darüber zu schreiben. Ich bin gespannt.

Rechtsanwalt Thomas Stadler mahnt zum Abwarten. Das Gesetz ist immerhin beschlossen und so einfach wird da nicht mehr [...]]]> Über Twitter ist zu hören, daß CDU/CSU und FDP sich darauf geeinigt hätten, das Zugangserschwerungsgesetz, oder eben auch liebevoll Zensursula genannt, auszusetzen. Ein wenig ausführlicher ist das unter anderem bei SPON zu lesen: Schwarz-gelber Koalitionspoker: FDP stoppt Internetsperren.

Rechtsanwalt Thomas Stadler mahnt zum Abwarten. Das Gesetz ist immerhin beschlossen und so einfach wird da nicht mehr “kein Gesetz” draus, wenn ich ihn richtig verstehe. Ich befürchte ja sowieso, daß uns der ganze Unsinn trotzdem nicht erspart bleibt und die Zensurinfrastruktur auf anderem Wege eingeführt wird. Vielleicht kommt die Geschichte dann über eine EU-Richtlinie und die Verträge mit den ISPs gibt’s ja auch noch. Die Provider bauen doch bereits an der Infrastruktur, wenn die nun am Ende nicht gebraucht wird, verklagen die vielleicht noch Ursula und Karl-Theo auf Schadenersatz. Das gilt es doch wohl zu verhindern. Möglicherweise wird aber auch nochmal ‘ne Charmeoffensive über die Presse gestartet, um die Bevölkerung über die Vorteile der Sperren aufzuklären und bei der Gelegenheit auch gleich noch die Gegner ein bisschen schmutziger aussehen zu lassen.

Andererseits, die Internetsperrengeschichte war ein schönes Wahlkampfthema für die CDU, vielleicht können die Provider die Kosten für die Infrastruktur als Parteispende abrechnen. Da haben dann auch wieder alle was davon.

Die Internetsperren sind aber nicht das einzige, was die FDP da verhindert wissen will, auch die Vorratsdatenspeicherung haben sie “entschärft”. Der Zugriff auf die Daten ist jetzt auf “schwere Gefahrensituationen” beschränkt. Was schwere Gefahrensituationen sind, haben wir vor ein paar Tagen erst in Bayern gesehen (siehe law blog: Wie man jeden wegsperren kann). Da muss also nur die Polizei ein Angstszenario aufbauen und schon ist die Gefahrensituation schwer genug, um alles mögliche zu rechtfertigen.

Update: Fefe tut die Mitteilung als “Nebelwerfer-Aktion der FDP-PR” ab (link) und auch Markus bei Netzpolitik siehts eher nüchtern(Schwarz-Gelb einig bei Innenpolitik?). Der grosse Wurf in Richtung Bewahrung der Bürgerrechte ist der FDP da wohl nicht gelungen. Nach genauem Lesen sieht es wohl so aus, als hätte man da in den Koalitionsgesprächen schöne Worte gefunden für die Dinge, die vorher schon als Fakten festgenagelt waren.